Rechtskataster

aktualisiert am 5. Juli 2024

Ein Rechtskataster wird auch Gesetzeskataster, Rechtsverzeichnis oder Rechtsregister genannt und ist ein Nachweis, dass vom jeweiligen Unternehmen wichtige Gesetze, Richtlinien und Verordnungen intern regelkonform eingehalten werden. Dieses Rechtskataster wird weitgehend in Form einer Liste entwickelt.

Das Rechtskataster eines Unternehmens muss angepasst werden, sobald sich Gesetze und Verordnungen ändern, die für das Unternehmen ausschlaggebend sind. Hierbei gelten sowohl Vorschriften auf europäischer und landesrechtlicher sowie auf regionaler und lokaler Ebene.

Ein Rechtskataster wird oft im Zusammenhang mit den Normen ISO 9001 (Qualitätsmanagement), ISO 14001 (Umweltmanagement), ISO 50001 (Energiemanagement) und ISO 45001 (Sicherheit für Gesundheit und Arbeitsschutz) angewendet. Das Rechtskataster gilt meistens als Anforderung einzelner Normen, damit rechtliche Anforderungen in Bezug auf die Norm bzw. das Managementsystem bestmöglich dokumentiert werden.

In welchen Bereichen werden Rechtskataster erstellt?

Rechtskataster können für jedes Unternehmen in allen Bereichen erstellt werden. Da in vielen ISO-Normen die Überwachung gesetzlicher Anforderungen einen Teil der Normforderungen darstellt, werden Rechtskataster oft im Zusammenhang mit der Einführung oder Optimierung von Managementsystemen erstellt. Die folgende Liste zeigt, in welchen Bereichen Rechtskataster besonders häufig erstellt werden. 

  • ISO 45001: Die ISO 45001 regelt die Sicherheit für Gesundheit und Arbeitsschutz am Arbeitsplatz. Die Rechtsbereiche Arbeitssicherheit, Anlagensicherheit, Betriebssicherheit und Gefahrstoffe sind beispielsweise für das Rechtskataster interessant.
  • ISO 50001: Die ISO 50001 regelt das Energiemanagement. Die Rechtsbereiche Verbesserung der Energieeffizienz, Energie- und Stromsteuerrecht und erneuerbare Energien sind beispielsweise für das Rechtskataster interessant.
  • ISO 14001 & EMAS: Die ISO 14001 und EMAS regeln das Umweltmanagement. Die Rechtsbereiche Umweltschutz, Umweltrecht, Nachhaltigkeit, Abfallrecht, Emissions- oder Immissionsschutz, Wasserschutz, Gefahrstoffe, Gefahrgut und Naturschutz sind beispielsweise für das Rechtskataster interessant.
  • ISO 9001: Die ISO 9001 regelt das Qualitätsmanagement. Die Rechtsbereiche Lieferkettengesetz, Verpackungsgesetz und Marktüberwachung sind beispielsweise für das Rechtskataster interessant.
  • ISO/IEC 17025: Die ISO/IEC 17025 regelt das Qualitätsmanagement in Prüf- und Kalibrierlaboren und stellt eine korrekte Arbeitsweise im Labor sicher. Die Rechtsbereiche Betriebssicherheit, Anlagen- und Maschinensicherheit sowie Werkstoffprüfung sind beispielsweise für das Rechtskataster interessant.
  • ISO 13485: Die ISO 13485 regelt das Qualitätsmanagement für die Produktion von Medizinprodukten. Die Rechtsbereiche der Produktsicherheit und der Medizinprodukteindustrie sind für das Rechtskataster besonders interessant. 
  • ISO/IEC 27001 und TISAX ® : DIE ISO/IEC 27001 und TISAX ® regeln die Informationssicherheit. Die Rechtsbereiche IT-Sicherheit, Datenschutz und die Datenschutz-Grundverordnung sind beispielsweise für das Rechtskataster interessant.
  • IATF 16949: IATF 16949 regelt das Qualitätsmanagement bei der Serien- und Ersatzteilproduktion in der Automobilindustrie. Die Rechtsbereiche Produktsicherheit sowie Qualitätsnormen der Autohersteller und Erstausrüster sind beispielsweise für das Rechtskataster interessant.
  • EN 9100/9120: Die EN 9100 und EN 9120 regeln das Qualitätsmanagement in der Luft- und Raumfahrt sowie in der Verteidigung. Die Rechtsbereiche Arbeitssicherheit und Produktsicherheit sind beispielsweise für das Rechtskataster interessant. 

Warum sollte ein Rechtskataster erstellt werden?

Ein Rechtskataster sollte erstellt werden, da dies die Basis für ein rechtssicheres Unternehmen bildet und die Anforderung vieler Normen in Verbindung mit der Einführung eines Managementsystems ist. Die Einführung eines Rechtskatasters kann auch von Kunden oder Versicherungen verlangt werden.

Das Rechtskataster bildet die Grundlage für die Nachweiserbringung hinsichtlich der Überwachung von Anforderungen externer Parteien (Gesetzgeber) in internen und externen Audits des Unternehmens. Mit dem Kataster werden klare Verantwortlichkeiten bei der Erfüllung gesetzlicher Vorschriften zugeteilt und das Bewusstsein wird für Rechtsvorschriften für alle Mitarbeiter gefördert.

Darüber hinaus können mit einem Rechtskataster Haftungsrisiken als Teil des Risikomanagements minimiert werden. Die Rechtssicherheit im Unternehmen wird mit einem Rechtskataster erhöht und die allgemeine Rechtskonformität kann besser nachgewiesen werden.

Wie erstellt man ein Rechtskataster?

Die folgende Anleitung zeigt in 8 Schritten, wie man ein Rechtskataster erstellt.

  1. Vorschriften kennen: Für die Erstellung eines Rechtskatasters müssen Unternehmen alle aktuellen Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften kennen.
  2. Vorschriften filtern: Die Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften müssen anhand einer Anwendbarkeitsprüfung gefiltert werden, sodass eine Restmenge relevanter Gesetze und Verordnungen mittels ausschlaggebender Kriterien (z.B. Anzahl beschäftigter Personen, Unternehmensprozesse, Unternehmensstandort, Genehmigungen, Unternehmensform) verbleibt
  3. Verantwortlichkeiten festlegen: Die Verantwortlichkeiten für die Erstellung und kontinuierliche Pflege des Rechtskatasters müssen für einzelne Mitarbeiter festgelegt werden.
  4. Genehmigungspflichtige Aspekte berücksichtigen: Genehmigungspflichtige Bauten, Maschinen, Prozesse und Anlagen, die hinsichtlich eines bestimmten Gesetzes oder einer Vorschrift wichtig sind, müssen beim Rechtskataster ebenfalls berücksichtigt werden.
  5. Rechtskataster erstellen: Das Rechtskataster wird nun im nächsten Schritt auf Grundlage der in den ersten vier Schritten ermittelten Informationen von den verantwortlichen Personen erstellt. 
  6. Nachweis für die Erfüllung der Vorschriften erbringen: Zusätzlich zur Erstellung des Rechtskatasters müssen ebenfalls als Vorschrift der Normen Nachweise für die Erfüllung der relevanten Vorschriften und Gesetze erbracht werden.
  7. Frequenz der Überprüfung auf neue Vorschriften bestimmen: Nach der Fertigstellung des Rechtskatasters wird die Frequenz der Überprüfung auf neue Gesetze oder Verordnungen bestimmt. Dies kann monatlich, einmal im Quartal oder jährlich stattfinden. Bei der Prüfung ist zu kontrollieren, ob es betriebliche, organisatorische oder prozessspezifische Veränderungen im Unternehmen gab, die einer Optimierung des Rechtskatasters bedürfen.
  8. Regelmäßige Kommunikation sicherstellen: Im Unternehmen muss eine regelmäßige Kommunikation und ein ständiger Austausch über aktuelle Rechtsgrundlagen und mögliche Erneuerung stattfinden.

Im Allgemeinen gibt es keine rechtlichen Vorschriften oder Regelungen von den Normen, wie genau ein Rechtskataster auszusehen hat. Am einfachsten ist für die meisten Unternehmen dennoch, das Rechtskataster in Form einer Tabelle zu erstellen. Der Begriff “Rechtskataster” selbst wird in keiner ISO-Norm erwähnt. Daher gibt es verschiedenen Herangehensweisen und Darstellungsformen zur Überwachung gesetzlicher Anforderungen.

Welche Probleme könnten beim Erstellen eines Rechtskatasters auftreten?

Probleme, die beim Erstellen eines Rechtskatasters auftreten könnten, sind die Einführung vieler neuen Vorschriften, Gesetze und Regelungen pro Jahr, die eine kontinuierliche Überwachung der Rechtslandschaft erfordern. Die Pflege und regelmäßige Aktualisierung des Rechtskatasters verlangt demnach viel Zeit.

Darüber hinaus müssen alle relevanten Rechtsquellen gefunden und aufgelistet werden, wobei die verschiedenen Gesetzgeber (EU, Bund, Länder), die Regelungsgeber (Gesetzgeber, DGUV, BauA, BSI etc.) und die Hierarchie zwischen diesen Regelungen zu berücksichtigen sind. Verantwortliche des Rechtskatasters müssen entsprechend über ein hohes rechtliches Wissen verfügen.

Hinzu kommt, dass Gesetze und Vorschriften oftmals in einer Form geschrieben sind, die als nicht-leserfreundlich und wenig verständlich wahrgenommen wird, was Mitarbeitende verunsichern kann. Bei Verstößen riskiert man Bußgelder, Produktionsunterbrechungen und Imageverluste.

Beim Erstellen eines Rechtskatasters muss beachtet werden, dass ein Rechtskataster nicht automatisch rechtskonformes Handeln heißt. Neben der Errichtung muss man ebenfalls die Kommunikation über die rechtlichen Regelungen und Implementierung dieser in Unternehmensprozessen gewährleisten. 

Wer kann ein Rechtskataster anlegen?

Ein Rechtskataster kann vom Unternehmen selbst, von externen Dienstleistungsunternehmen oder von externen Unternehmensberaters angelegt werden. Möchte ein Unternehmen das Rechtskataster selbst erstellen, muss vorausgesetzt werden, dass ausreichend rechtliches Know-how und genügend interne Ressourcen vorhanden sind.

Wenn ein Rechtskataster eigenständig, ohne Hilfe, erstellt wird, ist dies in der Regel kostenlos. Wenn Online-Tools zur Rechtskataster-Erstellungen genutzt oder externe Dienstleister bzw. Berater eingesetzt werden, ist dies kostenpflichtig.

Rechtskataster Service durch IQI

Wir von IQI helfen Ihnen bei der Erstellung und Pflege Ihres normenkonformen und  anwenderfreundlichen Rechtskatasters. Darin inbegriffen ist die (gemeinsame) Ermittlung relevanter Gesetze und Vorschriften sowie die optionale Begehung Ihrer Betriebsräume zur Berücksichtigung betrieblicher Begebenheiten.

Die Vorteile bei der Erstellung Ihres Rechtskatasters durch uns liegen darin, dass für Sie keine Recherchearbeit anfällt, Sie immer ein aktuelles Rechtskataster haben und automatische Benachrichtigungen und die jeweilige Anpassung bei neuer Gesetzeslage erhalten. Mit unserer Hilfe können Sie Geld, Zeit und andere Ressourcen sparen.

Wir sorgen dafür, dass Sie einen kontinuierlichen Überblick über unternehmensrelevante Rechtsgrundlagen haben und erläutern Ihnen die Änderungen und Handlungsempfehlungen in verständlicher Sprache. Der Prozess zur Überwachung relevanter Rechtsnormen für das Rechtskataster wird damit dokumentiert nachgewiesen. 

Wir von IQI bieten Ihnen mithilfe eines Rechtskatasters eine kostengünstige und etablierte Lösung zur Erfüllung der normativen Forderungen, indem wir dies erstellen und eine kontinuierliche Überwachung und Bewertung rechtlicher Anforderungen für Sie durchführen. Ihr Rechtskataster wird von uns regelmäßig aktualisiert.

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